Kiew: Denis Solopow bleibt weiter in Haft

Rubric: Deutsch
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Friday, 15 April 2011
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Am 4. April 2011 verhängte ein Kiewer Gericht Abschiebehaft gegen Denis Solopow. Das heisst, dass Denis bis zum Entscheid der ukrainischen Staatsanwaltschaft über seine Abschiebung nach Russland in Haft bleibt.

Die Gerichtsverhandlung fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit im Arbeitszimmer des Richters statt, da im Gericht kein Verhandlungssaal zur Verfügung stand. Es wurde nur der Anwalt in den Raum gelassen. Die Gerichtsdiener haben außerdem alle Personen aus dem Korridor entfernt, um ihnen die Möglichkeit zu nehmen Denis zu fotografieren und ihn die Unterstützung durch die Anwesenden nicht mit eigenen Augen sehen zu lassen.

Das Gericht nahm die Argumente der Verteidigung nicht zur Kenntnis, dass Denis als Mandatsflüchtling durch das UNO-Flüchtlingswerk anerkannt ist und gegen den Ablehnungsbescheid der Kiewer Migrationsbehörde über die Asylzuerkennung in der Ukraine Berufung eingelegt wurde. Zur Erinnerung: Denis Solopow wurde nach der Festnahme seines Bruders Maxim Solopow und dem Journalisten Aleksej Gaskarow zur Fahndung ausgeschrieben. Beide hatten fast drei Monate in Untersuchungshaft verbracht, wurden danach jedoch mit der Auflage, den Wohnort nicht zu verlassen, aus der Haft entlassen. Das Strafverfahren läuft jedoch weiter. Derzeit wird im Stadtgericht von Chimki über den Fall verhandelt. Der nächste Gerichtstermin ist für den 14. April veranschlagt.

Die Verteidigung von Denis Solopow wird gegen den Gerichtsentscheid in der nächsthöheren Instanz in Berufung gehen.